Aufsätze
Heckschen, Heribert, Die GmbH-Gründung 10 Jahre nach MoMiG – Eine Bestandsaufnahme, GmbHR 2018, 1093-1104
Eines der Ziele des MoMiG war es, die GmbH-Gründung zu vereinfachen, unnötige Gründungshemmnisse
zu beseitigen und das Eintragungsverfahren zu beschleunigen. 10 Jahre später haben
sich die meisten der Regelungen in der Praxis bewährt. Teilweise muss man konstatieren,
dass Regelungen, wie z.B. die mit § 9c GmbHG normierte eingeschränkte Prüfungspflicht
des Handelsregisters bei der Sachgründung, keine Bedeutung in der Praxis erlangt haben.
Wicke, Hartmut, Gründungserleichterungen als zentrales Reformanliegen, GmbHR 2018, 1105-1116
“Das Gesetz betreffend die Gesellschaften mit beschränkter Haftung (GmbHG) soll grundlegend
modernisiert und zugleich dereguliert werden. Existenzgründungen sollen erleichtert
und die Registereintragung von GmbHs beschleunigt werden. Die GmbH soll international
wettbewerbsfähig sein.“ Diese Worte stehen am Anfang des Regierungsentwurfs zum MoMiG
und rücken damit sogleich ein zentrales Anliegen des seinerzeitigen Reformgesetzgebers
in den Focus, Unternehmensgründungen zu vereinfachen und die Flucht inländischer Existenzgründer
in ausländische Briefkastengesellschaften zu verringern. Als wesentliche Instrumente
zur Realisierung dieser Ziele dienten vor allem die sog. Unternehmergesellschaft (haftungsbeschränkt)
und das optionale notarielle Musterprotokoll. Der Beitrag untersucht, inwieweit sich
diese Instrumente in zehn Jahren Praxis bewährt haben und nimmt dabei einige zentrale
alltäglich auftretende Gestaltungsfragen kritisch in den Blick.
Lieder, Jan, 10 Jahre Kapitalschutz nach dem MoMiG, GmbHR 2018, 1116-1129
In diesen Tagen begehen wir das 10-jährige Inkrafttreten des MoMiG. Auch wenn das
Gesetz die Höhe des Mindeststammkapitals unverändert ließ, haben die Neuregelungen
der verdeckten Sacheinlage und des Hin- und Herzahlens sowie die erleichterte Gewährung
von Darlehen an die Gesellschafter das Prinzip eines effektiven Kapitalschutzes in
Zweifel gezogen. Die hier vorgelegte Zwischenevaluation des modernisierten Kapitalschutzsystems
der GmbH fällt daher kritisch aus. Allein die Änderungen im Bereich der Bildung von
Geschäftsanteilen kann nach einer Dekade als gelungen angesehen werden.
Wachter, Thomas, GmbH-Gesellschafterliste: 10 Jahre nach MoMiG, GmbHR 2018, 1129-1141
Vor zehn Jahren ist das Gesetz zur Modernisierung des GmbH-Rechts und zur Bekämpfung
von Missbräuchen (MoMiG) in Kraft getreten. Ein Herzstück der damaligen Reform war
die Aufwertung der GmbH-Gesellschafterliste. Das Jubiläum soll zum Anlass genommen
werden, auf die Entwicklung der GmbH-Gesellschafterliste zurückzublicken und einen
Ausblick in die Zukunft zu wagen.
Reichert, Jochem / Lüneborg, Cäcilie, Compliance in der GmbH – 10 Jahre MoMiG, GmbHR 2018, 1141-1151
Im Hinblick auf die börsennotierte AG ist das Schlagwort Compliance zu einem Dauerbrenner
avanciert. Der Gesetzgeber des MoMiG hat die Thematik vor zehn Jahren indes durchaus
aus gutem Grund ignoriert: Eine ganzheitliche gesetzliche Regelung wäre weder praktisch
handhabbar noch sinnvoll. Gleichwohl haben Wissenschaft und Praxis gleichermaßen der
Entwicklung von Compliance in der GmbH bislang zu wenig Beachtung geschenkt. Der Beitrag
unternimmt es, die wesentlichen Elemente von präventiver und repressiver Compliance
in der unverbundenen und in der konzernierten GmbH mit besonderem Fokus auf Organzuständigkeiten
und Haftungsrisiken näher zu beleuchten. Hierbei zeigt sich, dass – obwohl im Hinblick
auf Compliance in der AG gewonnene Erkenntnisse vielfach auch auf die GmbH übertragbar
sind –, zahlreiche Fragen neu zu stellen und anders zu beantworten sind, als mit Blick
auf die AG.
Blöse, Jochen, Das reformierte Recht der Gesellschafterleistungen, GmbHR 2018, 1151-1156
Mit dem MoMiG hat der Gesetzgeber das Eigenkapitalersatzrecht abgeschafft und dessen
gläubigerschützende Funktion im Schwerpunkt in das Insolvenzanfechtungsrecht verlagert.
Die Rechts(fort)entwicklung des Eigenkapitalersatzrechts hatte einen Komplexitätsgrad
erreicht, der die Rechtsanwendung und die Abschätzung der Rechtsfolgen für das unternehmerische
Handeln in einem Maße erschwerte, das nicht mehr hinnehmbar war. Der Beitrag setzt
sich mit den Konsequenzen des reformierten Rechts der Gesellschafterleistungen differenziert
auseinander.
Bayer, Walter / Hoffmann, Thomas, 10 Jahre MoMiG – 10 Jahre “Mini-GmbH“, GmbHR 2018, 1156-1168
Der Beitrag unternimmt eine rechtstatsächliche Bestandsaufnahme der nunmehr zehn Jahre
alten UG-Landschaft anhand der jetzt zahlreich vorliegenden einschlägigen statistischen
Informationen und empirischen Studien. Hinterfragt wird zudem auf Basis einer eigenen
Untersuchung insbesondere die Nachhaltigkeit und Überlebensfähigkeit der UG-Gründungen.
Insgesamt darf man die “Mini-GmbH“ wohl als einen relativen Erfolg des MoMiG-Gesetzgebers
ansehen. Jedenfalls war sie die richtige deutsche Antwort auf das Limited-Konkurrenzmodell.
Wo Licht ist, ist allerdings auch Schatten. Bedenken bestehen insbesondere an der
Funktionsfähigkeit des Ansparmodells von § 5a Abs. 3 GmbHG.
Wiese, Götz T. / Göttel, Jessica, Verluste aus Gesellschafterdarlehen und -bürgschaften: Die Auswirkungen des MoMiG
auf das Steuerrecht, GmbHR 2018, 1169-1174
Die zivilrechtlichen Rahmenbedingungen von Gesellschafterdarlehen und -bürgschaften
wurden durch das MoMiG grundlegend geändert. Seither ist die steuerliche Behandlung
eines insolvenzbedingten Ausfalls von Forderungen aus Gesellschafterdarlehen und -bürgschaften
ständiger Gegenstand der steuerrechtlichen Diskussion. Der BFH hat in seinem ersten
Urteil zur Rechtslage nach dem Inkrafttreten des MoMiG die bisherigen Rechtsprechungsgrundsätze
aufgegeben und neue Grundsätze formuliert. Der Beitrag nimmt die Entscheidung des
BFH vom 11.7.2017 (IX R 36/15) in den Blick, zeigt zahlreiche offene Fragen auf und
fügt weitergehende Überlegungen an.
Harbarth, Stephan / Friedrichson, Jan-Ulrich, 10 Jahre MoMiG – Welche Impulse benötigt das GmbH-Recht heute?, GmbHR 2018, 1174-1180
Aus Anlass des zehnten Jahrestages des Inkrafttretens des MoMiG befasst sich der Beitrag
auf der Grundlage der Ziele und Hintergründe des MoMiG und unter Berücksichtigung
seiner Regelungsschwerpunkte und bisherigen Erfolge mit verbleibendem Reformbedarf.
Dies betrifft insbesondere die Bereiche des gutgläubigen Erwerbs von Geschäftsabteilen,
der Beschleunigung von Registereintragungen, des Beschlussmängelrechts sowie des Beurkundungserfordernisses
bei Veräußerungen von Geschäftsanteilen.
Editorial – 10 Jahre MoMiG, GmbHR 2018, R321
GmbHR im Blickpunkt
Seibert, Ulrich, 10 Jahre GmbH-Reform MoMiG – ist die Zeit so schnell vergangen?, GmbHR 2018, R325-R327
Unternehmensrecht
Ulrich, Stephan, Vorstandshaftung, Aufsichtsratszustimmung und rechtmäßiges Alternativverhalten, GmbHR 2018, R327
Ulrich, Stephan, Das BMJ rettet die Limited – Anwaltsverein unterstützt, GmbHR 2018, R327-R328
Ulrich, Stephan, Überprüfung der Insolvenzrechtsreform 2011, GmbHR 2018, R328
Ulrich, Stephan, Osnabrücker Schiedsgerichtstag 2018, GmbHR 2018, R328
Steuer- & Bilanzrecht
Levedag, Christian, Gewerbesteuerpflicht einer Unterpersonengesellschaft für den Gewinn aus der Veräußerung
von Mitunternehmeranteilen gemäß § 7 S. 2 Nr. 2 GewStG, GmbHR 2018, R328-R329
Levedag, Christian, Steuerliche Aktivitäten des Gesetzgebers, GmbHR 2018, R329-R330
Arbeits- & Sozialrecht
Kothe-Heggemann, Claudia, Befristetes Arbeitsverhältnis – Sachgrund gegeben bei allgemeinen Unterstützungstätigkeiten?, GmbHR 2018, R330
Kothe-Heggemann, Claudia, Arbeitslosengeldanspruch: Was ist mit der unwiderruflichen Freistellung?, GmbHR 2018, R330-R331
Wirtschafts-Praxis
Gajo, Marianne, Zukunftsthemen des Personalmanagements, GmbHR 2018, R332
Gajo, Marianne, Vergleich der Wohnungsmärkte in 14 europäischen Ländern, GmbHR 2018, R332-R334
Zeitschriftenspiegel
Gesellschaftsrecht, GmbHR 2018, R334
Steuerrecht, GmbHR 2018, R334