Aufsätze

• Benecke, Andreas, Anwendungsbereich des UmwStG und Rückwirkung nach dem UmwSt-Erlass 2011, GmbHR 2012, 113-123
  Mit dem Umwandlungssteuererlass 2011 hat das BMF zu Anwendungsfragen des UmwStG Stellung genommen. Dieser Beitrag befasst sich im Schwerpunkt mit dem Anwendungsbereich des UmwStG bei grenzüberschreitenden Umwandlungen und ausgewählten Aspekten der steuerlichen Rückwirkung.

• Stimpel, Thomas, Umwandlung von Kapital- in Personengesellschaften nach dem UmwSt-Erlass 2011, GmbHR 2012, 123-132
  Die Ausführungen zu den in den §§ 3 – 10, 18 UmwStG normierten Regelungen zur steuerlichen Behandlung der Umwandlung einer Kapitalgesellschaft in eine Personengesellschaft weisen im neuen Umwandlungssteuererlass 2011 quantitativ einen großen Umfang ein. Das ist dem Umstand geschuldet, dass es sich um ein sehr komplexes steuertechnisches Regelungswerk handelt. In der Praxis hat diese Umwandlungsform jedoch eine etwas geringe Bedeutung, was an den teilweise sehr nachteiligen steuerlichen Rechtsfolgen liegt. So dürfe eine postakquisatorische Umwandlung einer Kapital- in eine Personengesellschaft nach §§ 3 – 10 UmwStG regelmäßig deshalb nicht in Betracht kommen, weil es auf der Gesellschafterebene infolge der weitestgehenden Nichtabziehbarkeit von Übernahmeverlusten zu einer definitiven Vernichtung von Anschaffungskosten kommt.

• Heinemann, Peter, Verschmelzung von Kapitalgesellschaften nach dem UmwSt-Erlass 2011, GmbHR 2012, 133-140
  In den Rz. 11.01 ff. des Umwandlungssteuererlasses 2011 hat die Finanzverwaltung nicht nur zu den durch das SEStEG eingeführten Neuerungen der §§ 11 ff. UmwStG Stellung genommen, sondern sich auch zu einigen hiervon nicht unmittelbar berührten Fragestellungen neu positioniert. Der Beitrag kommentiert die wesentlichen Aussagen des neuen Erlasses und weist auf praxisrelevante Änderungen der Verwaltungsauffassung hin. Generelle Themen der Verschmelzung behandelt der Erlass in den Rz. 03.01 ff.; insoweit wird auf den Beitrag von Stimpel (GmbHR 2012, 123 – in dieser Ausgabe) verwiesen.

• Neumann, Ralf, Spaltung von Kapitalgesellschaften nach dem UmwSt-Erlass 2011, GmbHR 2012, 141-149
  Der neue Umwandlungssteuererlass 2011 enthält zum Bereich der Spaltung von Kapitalgesellschaften im Vergleich zum Umwandlungssteuererlass 1998 einige wesentliche Änderungen. Dieser Beitrag soll in erster Linie die (neuen) Teilbetriebsanforderungen und die Aussagen zu den Missbrauchsvorschriften beleuchten.

• Rasche, Ralf, Einbringung von Unternehmensteilen in Kapitalgesellschaften oder Genossenschaften nach dem UmwSt-Erlass 2011, GmbHR 2012, 149-157
  § 20 UmwStG hat insbesondere für die Umstrukturierung mittelständischer Unternehmen eine erhebliche praktische Bedeutung. Die Rechtsform der Kapitalgesellschaft bietet vor allem durch die Möglichkeit, gewinnmindernde Pensionszusagen an den beherrschenden Gesellschafter-Geschäftsführer zu gewähren, ohne dass zeitlich und der Höhe nach korrespondierende Einkünfte des Gesellschafter-Geschäftsführers der Einkommensteuer zu unterwerfen wären, einen erheblichen Vorteil gegenüber der Rechtsform des Einzelunternehmens und der Personengesellschaft. Der neue Umwandlungssteuererlass 2011 enthält auch für “inländische” Sacheinlagen zahlreiche für die Praxis bedeutsame Änderungen. Dass nicht alle Probleme systematisch und sachgerecht gelöst werden konnten, liegt häufig daran, dass eine Verwaltungsanweisung nicht “klüger” sein kann als das Gesetz. Vor allem die im neuen Umwandlungssteuererlass 2011 enthaltenen Billigkeitsregelungen sollten als vorübergehende Hilfsmaßnahmen verstanden werden, bis die gebotene gesetzgeberische Lösung erfolgt. Der Gesetzgeber sollte allerdings auch die Kraft aufbringen, Vereinfachungen für die Praxis herbeizuführen und unerwünschte sachwidrige Gestaltungen kurzfristig zu unterbinden.

• Pung, Alexandra, Besteuerung von Einbringungsgewinnen bei Sperrfristverstößen nach dem UmwSt-Erlass 2011, GmbHR 2012, 158-165
  Der Beitrag beschäftigt sich anlässlich der Veröffentlichung des Umwandlungssteuererlasses 2011 mit den Auswirkungen einer Veräußerung von bzw. der Realisierung eines Ersatztatbestands bei Anteilen, die aus einer Sach- oder Anteilseinbringung zu Buch- oder Zwischenwerten stammen.

• Kai, Oliver, Einbringung von Betriebsvermögen in Personengesellschaften nach dem UmwSt-Erlass 2011, GmbHR 2012, 165-175
  Dem Siebten Teil des UmwStG, ausschließlich bestehend aus der Vorschrift des § 24 UmwStG, kommt in der praktischen Anwendung eine breite Bedeutung zu. Sie betrifft den Einzelunternehmer, den Freiberufler, die BGB-Gesellschaft und die Partnerschaftsgesellschaften in gleicher Weise wie Kapitalgesellschaften und Personenhandelsgesellschaften im Bereich von Konzernumstrukturierungsmaßnahmen. Dieser Beitrag soll einen umfassenden Überblick der wesentlichen Änderungen des neuen Umwandlungssteuererlasses v. 11.11.2011 (UmwSt-Erlass 2011) im Zusammenhang mit der Anwendung des § 24 UmwStG geben.

• Dötsch, Ewald, Umwandlung und Organschaft nach dem UmwSt-Erlass 2011, GmbHR 2012, 175-180
  Das Rechtsinstitut der Organschaft und das Umwandlungssteuerrecht haben eine ganze Reihe von Querverbindungen, zu denen sich die Finanzverwaltung im Umwandlungssteuererlass 2011 deutlich umfassender als in der Vorgängerregelung aus dem Jahre 1998 äußert. Wie die nachstehenden Ausführungen zeigen, ist die dort niedergelegte Auffassung der Finanzverwaltung jedoch in einigen Punkten durchaus kritisch zu würdigen.

Verwaltungsanweisungen

• Organschaft: Rückwirkende Begründung einer Organschaft bei Anteilstausch unter Geltung des UmwStG 1995/2002 – Anwendung der BFH-Urteile I R 89/09 und I R 111/09, GmbHR 2012, 180

GmbHR im Blickpunkt

• Neumann, Ralf, Schwerpunktheft 1 zum UmwSt-Erlass 2011, GmbHR 2012, R033-R034

Unternehmensrecht

• Ulrich, Stephan, Löschung der deutschen Zweigniederlassung einer englischen Limited, GmbHR 2012, R037
• Ulrich, Stephan, BilMoG – Die Praxis sieht noch Verbesserungspotential, GmbHR 2012, R037
• Ulrich, Stephan, Produktbeobachtungspflichten und Ausgleichsanspruch des Vertragshändlers?, GmbHR 2012, R037

Steuer- & Bilanzrecht

• Redaktion GmbH-Rundschau, , Veräußerungsgewinn bei Einbringung einer freiberuflichen Einzelpraxis in eine Personengesellschaft, GmbHR 2012, R037-R038
• Redaktion GmbH-Rundschau, , Schenkung einbringungsgeborener Anteile an Betriebs-GmbH in einer Betriebsaufspaltung, GmbHR 2012, R038-R039

Arbeits- & Sozialrecht

• Kothe-Heggemann, Claudia, Urlaubsansprüche bei durchgehender Arbeitsunfähigkeit: Begrenzung auf 15 Monate, GmbHR 2012, R039
• Kothe-Heggemann, Claudia, Sozialauswahl und Altersdiskriminierung, GmbHR 2012, R039-R040

Europa-Praxis

• Clausnitzer, Jochen, Dänische Regierung stellt Programm für die EU-Ratspräsidentschaft vor, GmbHR 2012, R040
• Rossmann, Nadine, Daseinsvorsorge: Qualitätsrahmen der EU-Kommission und Reform des Beihilferechts, GmbHR 2012, R040-R041

Wirtschafts-Praxis

• Gajo, Marianne, Ergebnisse des BDI-Mittelstandspanels, GmbHR 2012, R041-R042
• Gajo, Marianne, Deutsche Arbeitskosten im EU-Vergleich, GmbHR 2012, R042

Zeitschriftenspiegel

• Gesellschaftsrecht, GmbHR 2012, R043
• Steuerrecht, GmbHR 2012, R043